Die Gefahren der geplanten Urheberrechtsreform

Die Bundesregierung versucht derzeit, ein bereits vor den Neuwahlen begonnenes Projekt zur Reform des Urheberrechtes auf Basis der EU-Richtlinie 2001/29/EG im Schnellverfahren durchzupeitschen. Weitgehend von der Masse der Bevölkerung unbemerkt sollen die Rechte des Konsumenten massiv zugunsten der Software- und Unterhaltungsindustrie gekürzt werden.

Von weiten Kreisen wird diese EU-Richtlinie als problematisch oder sogar rechtswidrig angesehen.

Gegenüber der im Herbst diskutierten Variante wurde der Text des Gesetztesvorschlages inzwischen etwas abgeändert, die wesentlichen Punkte blieben jedoch erhalten.

Dieser Artikel hier versucht, in einfacher, auch Nichtjuristen verständlicher Form über die Gefahren aufzuklären, die aus einer Umsetzung der geplanten Urheberrechtsreform ausgehen würden.

Georg Jakob hat im Namen des Vereins zur Förderung Freier Software (http://www.ffs.or.at) eine offizielle Stellungnahme zum ursprünglichen Gesetzesentwurf verfasst, die unter http://www.ffs.or.at/artikel/urhnov2002/urhnov2002.html nachgelesen werden kann.

Mehrere Institutionen, wie etwa der Verein "`Quintessenz"' (http://www.quintessenz.at) oder der Verein für Internet-Benutzer Österreich (http://www.vibe.at) haben sich bereits dieser Stellungnahme angeschlossen. Dieser Artikel hier ist zu großen Teilen aus der Stellungnahme abgeleitet und wurde an die inzwischen durchgeführten Änderungen am Text des Gesetzesvorschlages angepasst.